„Mehr Fortschritt wagen“, die Überschrift des Koalitionsvertrages, ist eine Anlehnung an Willy Brandts „Mehr Demokratie wagen“. Eins der wichtigsten Themen heute ist die Digitalisierung. Dazu Achim Berg, Präsident des digitalen Branchenverbandes BITKOM: „Das neue Regierungsbündnis hat sich in seinem Koalitionsvertrag ambitionierte Ziele gesetzt – auch und insbesondere in der Digitalpolitik. In den vergangenen Jahren waren wir häufig zu zaghaft, verloren uns in Detaildiskussionen und ließen das große Ganze zu oft aus dem Blick geraten.“ Berg weiter: „Was wir jetzt brauchen, sind visionäre Begeisterung, Entschlossenheit und Tempo.“
„Jetzt gibt es etwas mehr Hoffnung, dass sich unsere langjährige Arbeit endlich auszahlt und eine lebenswertere digitale Gesellschaft möglicher erscheint“, meint netzpolitik.org. Und: Der Koalitionsvertrag enthalte „zahlreiche Sätze, die man gerne unterschreiben will“. „Die letztendlich gefundenen Kompromisse in dem 177 Seiten langen Text könnten tatsächlich einen digitalen Aufbruch für mehr Fortschritt, Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit bedeuten“, meinen die Netzpolitiker.
Zu einem eigenständigen Digitalministerium (Forderung der FDP) ist es nicht gekommen. Das Thema ressortiert nun im Bundesministerium für Digitales und Verkehr unter Führung des von der FDP gestellten Ministers Volker Wissing.
Laut OECD (2020) liegt Deutschland mit einem Glasfaseranteil unter den Breitbandanschlüssen von rund 5,4 Prozent an allen stationären am unteren Ende der Statistik. Südkorea erreicht eine Quote von fast 85 Prozent. Informatiker Pascal Reinheimer, Chef des Systemhauses reinheimer systemloesungen in Darmstadt: „Angesichts rapide wachsender Datenmengen und immer anspruchsvoller werdender Anwendungen in der Industrie 4.0 muss der Breitbandausbau so schnell wie möglich vorangetrieben werden.“
Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: „Unser Ziel ist die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser (fiber-to-the-home, FTTH) und dem neuesten Mobilfunkstandard.“ Beim Netzausbau soll der eigenwirtschaftliche Ausbau Vorrang haben. Der Staat will hier nur einsteigen, wenn das nicht funktioniert.
Auch wenn Schulbildung in Deutschland Länderkompetenz ist – hier sollte die neue Bundesregierung mit Blick auf die Zukunft und „mehr Fortschritt wagen“ digitale Akzente setzen: Denn bei der digitalen Ausstattung von Schulen hängt Deutschland Nachbarländern hinterher. Zeit-online berichtete unter Berufung auf eine Sonderauswertung der internationalen Schulleistungsstudie PISA (2018), dass „in Deutschland nur 33 Prozent der Schüler Zugang zu einer Onlinelernplattform“ hätten – im Schnitt aller OECD-Länder waren es 54 Prozent. Deutschland rangiert damit am unteren Ende der OECD-Tabelle.
Die im November 2019 veröffentlichte jüngste ICILS-Studie (2018) attestiert vielen deutschen Schülerinnen und Schülern (achte Jahrgangsstufe) im Vergleich zu anderen Industrieländern nur unterdurchschnittliche digitale Kompetenzen. Zitat: „Wie die Ergebnisse von ICILS 2018 zeigen, erreichen in Deutschland insgesamt 33,2 % der Teilnehmenden lediglich einen der niedrigsten beiden Kompetenzbereiche I oder II. Ein Drittel der Schülerinnen und Schüler der achten Klasse verfügt dementsprechend nur über sehr geringe computer- und informationsbezogene Kompetenzen.“ Info: Die Abkürzung ICILS steht für „International Computer and Information Literacy Study“.
Fazit von Bildung.digital: „Es besteht … Verbesserungsbedarf bei der Vermittlung dieser für ein Leben in digitalisierten Gesellschaften zentralen Kompetenzen.“ Im Koalitionsvertrag der neuen Regierungs-Koalition heißt es dazu auf Seite 18: „Wir werden die Einrichtung einer Bundeszentrale für digitale Bildung prüfen.“
In Zusammenhang mit seinem Lagebericht 2021 weist das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) auf eine deutliche „Ausweitung cyber-krimineller Erpressungsmethoden“ hin. „Nicht nur die Anzahl der Schadprogramm-Varianten“ sei zeitweise rasant angestiegen. „Auch die Qualität der Angriffe nahm weiterhin beträchtlich zu“, so das BSI.
Auf Seite 16 des Koalitionsvertrages skizzieren die Partner der neuen Regierungskoalition, wie sie Deutschland gegen die wachsende Bedrohung durch Cybercrime wappnen wollen. Sie wollen einen „strukturellen Umbau der IT-Sicherheitsarchitektur“: Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) soll als „zentrale Stelle im Bereich IT-Sicherheit“ ausgebaut werden. Zudem sollen alle staatlichen Stellen „ihnen bekannte Sicherheitslücken beim BSI … melden und sich regelmäßig einer externen Überprüfung ihrer IT-Systeme … unterziehen“.
Die Corona-Pandemie hat viele digitale Versäumnisse bei der Verwaltungsmodernisierung deutlich sichtbar werden lassen – beispielhaft dafür sind die vielzitierten Faxgeräte in den Gesundheitsämtern. Die Koalitionspartner formulieren auf Seite 15 ihres Vertragspapiers: „Die Menschen erwarten vom Staat einfach handhabbare und zeitgemäße digitale Leistungen, nutzerorientiert, medienbruchfrei und flächendeckend.“ Digitalisierungshemmnisse wie zum Beispiel die Schriftformerfordernis in Behörden wollen die Koalitionspartner per „Generalklausel“ abbauen.
Eine Absichtserklärung im Koalitionsvertrag wird Software-Konzerne und -hersteller aufhorchen lassen. Dort heißt es: „Entwicklungsaufträge werden in der Regel als Open Source beauftragt, die entsprechende Software wird grundsätzlich öffentlich gemacht.“ Als Absichtserklärung findet sich der Aufbau einer „Cloud der öffentlichen Verwaltung“.
Der Informatiker Pascal Reinheimer und sein Team vom Systemhaus reinheimer systemloesungen in Darmstadt installieren leistungsstarke, hoch performante Systemlandschaften für Unternehmen, Organisationen und Praxen. Wir informieren Sie gern auch über Highspeed-Internet, effizienten Virenschutz und Firewalls. Zahlreiche Kunden rund um Bensheim, Darmstadt, Frankfurt, Hanau, Heppenheim, Höchst, Mainz, Riedstadt und Wiesbaden vertrauen unserer EDV-Kompetenz.
Stellungnahme des Verbandes BITKOM zur neuen Bundesregierung
Koalitionsvertrag der Ampel in Berlin
Netzpolitik.org zum Amtsantritt der neuen Bundesregierung
t-online: Abriss wichtiger Digitalisierungsvorhaben
Portal IT-Business: Einschätzungen zum Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung
ICILS zeigt Entwicklungsbedarf digitaler Bildung
BSI – Cyber-Erpressungen entwickeln sich zur größten Bedrohung